Aufgrund gesetzlicher Vorgaben besonders aus den Bereichen Arbeitsrecht und Strahlenschutz müssen verschiedene Rechtsvorschriften zwingend in jeder üblichen Zahnarztpraxis ausgehängt werden. Diese aushangpflichtigen Vorschriften haben wir hier für Sie zur weiteren Verwendung zusammengestellt.

Weitere für den Beruf als Zahnarzt einschlägige Gesetze sind etwa das Zahnheilkundegesetz, die zahnärztliche Approbationsordnung oder in Nordrhein-Westfalen das Heilberufsgesetz NW. Aus dem Bereich der vertragszahnärztlichen Versorgung sind neben dem Sozialgesetzbuch V zahlreiche G-BA-Richtlinien, Verträge und sonstige Vereinbarungen zusammengestellt.

Ebenso finden Sie hier die rechtlichen Regelungen und Satzungen, die Sie als Mitglied der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe, der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe oder die Körperschaften selber betreffen. Wichtiger Hinweis: Wir sind stets darauf bedacht, sämtliche Vorschriften vollständig und aktualisiert zu halten, bitten jedoch um Verständnis, dass wir hierfür keine abschließende Gewähr übernehmen können. Die aktuellen Bundesgesetze finden Sie unter www.gesetze-im-internet.de, das Landesrecht des Landes NRW ist unter www.recht.nrw.de veröffentlicht.

Aushangpflichtige Rechtsvorschriften

Die folgenden Vorschriften sind nach gesetzlichen Vorgaben in jeder Zahnarztpraxis aushangpflichtig. Sobald zumindest ein Arbeitnehmer beschäftigt wird, sind dies unter anderem das Arbeitszeitgesetz oder Unfallverhütungsvorschriften, beispielsweise bei jugendlichen Angestellten ergänzend das Jugendarbeitsschutzgesetz. Bei Betrieb einer Röntgenanlage müssen wiederum Strahlenschutzgesetz und Strahlenschutzverordung ausgehängt werden. Wir empfehlen eine regelmäßige Überprüfung der Ihren Betrieb betreffenden Aushangpflichten sowie der Aktualität der verwendeten Dokumente.

Gesetze

Die folgenden Gesetze betreffen die zahnärztliche Berufsausübung in den verschiedensten Bereichen. Das Sozialgesetzbuch V betrifft die vertragszahnärztliche Versorgung und das Heilberufsgesetz NRW die Berufsausübung und das Kammerwesen in Nordrhein-Westfalen.

Satzungen Verträge nach SGBV

Stand 10.08.2020

Verträge, sonstige Versorgung

Auch für sonstige Verträge aus dem Bereich der zahnärztlichen Berufsausübung haben wir Muster zusammengestellt, die etwa der Klärung streitiger Fragen aus einem Behandlungsvertrag durch Vergleich oder der Veräußerung einer Patientenkartei dienen können. Hier gilt ebenso, dass im Zweifel und besonders mit Blick auf den wirtschaftlichen Wert des Vertragsinhalts eine anwaltliche und steuerliche Beratung geboten ist.