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+++ Service-Hotline: 0251/507-660 von 8:30-12:00 Uhr und 14:00-16:00 Uhr! +++

Allgemeines

Allgemeine Hinweise zum Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts.

Auch für uns ist dies eine nicht planbare Ausnahmesituation. Gesicherte Informationen stellen wir umgehend auf dieser Website bereit.

Wir bitten darum, sich zunächst über diese Quellen zu informieren, um die Service-Hotlines nicht zu überlasten.

E-Mail: corona@zahnaerzte-wl.de

Kontakt ZÄKWL: Service-Hotline: 0251/507-660

Kontakt KZVWL: Für Aspekte zur Sicherstellung der Versorgung und darüber hinaus wenden Sie sich bitte an die Hotline: 0251/507-300.

Aktuelle Informationen

Aktuelle Meldungen

BZÄK 30.06.: Änderungen zum Coronavirus auf der BZÄK-Website
Bitte beachten Sie Änderungen auf folgenden Seiten der BZÄK:
 

www.bzaek.de/coronavirus

www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19/risikomanagement.html

www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19/faq-coronavirus

Wirtschaft. NRW 29.06.: NRW-Soforthilfe

Ab heute, 29.06. werden alle Empfänger der NRWSoforthilfe2020 angeschrieben und gebeten, ihre Finanzierungslücke auszurechnen und nicht benötigte Hilfen zurückzuzahlen. Damit der Finanzierungsengpass einfach ermittelt werden kann, wird eine Berechnungshilfe mitgeschickt.
Rückfragen? 0211-7956 4995.
Bitte achten Sie auf den korrekten Absender noreply@soforthilfe-corona.nrw.de und fallen nicht auf Betrüger rein! Die Mails kommen ausschließlich von diesem Absender.

Stadt Gütersloh, 23.06.: Corona-Diagnosezentrum
Ab heute 23.6., um 14 Uhr öffnet das Corona-Diagnosezentrum der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) am Carl-Miele-Berufskolleg in Gütersloh, Wilhelm-Wolf-Straße 2 - 4.
Hier werden Abstriche bei Personen durchgeführt, die keine coronatypischen Symptome wie Atemwegsbeschwerden oder Fieber aufweisen. Öffnungszeiten sind ab 23.06., ab 14 Uhr, danach regulär montags bis sonntags von 8 bis 20 Uhr.
Auch die niedergelassenen Ärzte im Kreis Gütersloh können nun Corona-Tests an Personen, ohne coronatypische Symptome wie Atemwegsbeschwerden oder Fieber durchführen.


Stadt Gütersloh, 23.06.: Lockdown für den Kreis Gütersloh und Kreis Warendorf
Nach dem Ausbruch des Coronavirus in einem Schlachthof der Firma Tönnies hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet einen Lockdown über den gesamten Kreis Gütersloh und Kreis Warendorf verhängt. Dieser gilt zunächst bis zum 30. Juni. Weitere Informationen erteilt das Gesundheitsamt der Stadt Gütersloh https://www.kreis-guetersloh.de/aktuelles/corona/  und des Kreises Warendorf https://www.kreis-warendorf.de/?id=35933&type=0

Die Bundesregierung 16.06.: Veröffentlichung der Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App ist da. Sie steht seit heute früh zum kostenlosen Download im App Store von Apple bzw. im Google Play Store zur Verfügung. Die App hilft, Infektionsketten schneller und umfassender zu erkennen und effektiv zu unterbrechen. Wenn jeder und jede Einzelne schnell über eine mögliche Infektion durch Kontakt mit einem Infizierten informiert wird, kann sie oder er schnell reagieren und sich und andere schützen. Die Familie, Freunde und das gesamte Umfeld. Die App ist ein wichtiger Beitrag, um die Covid19 Pandemie zu begrenzen. Die App ist kein Allheilmittel. Weiterhin bleiben Abstandhalten, Einhalten der Hygieneregeln und das Tragen der Alltagsmasken die wichtigsten Säulen der Pandemiebekämpfung.
 
Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Low-Energy-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Mobilgeräte „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom Robert-Koch-Institut (RKI) festgelegten Kriterien, insbesondere zu Abstand und Zeit, erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Coronavirus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren. Dann werden die Zufallscodes des Infizierten allen Personen zur Verfügung gestellt, die die Corona-Warn-App aktiv nutzen. Wenn die App installiert ist, prüft sie, ob die Nutzerin/der Nutzer Corona-positiv getestete Personen getroffen hat. Falls das der Fall ist, zeigt die App eine Warnung an. Absolute Transparenz, hohe IT-Sicherheit sowie umfassender Datenschutz und größtmögliche Barrierefreiheit sind wesentliche Merkmale der App. Der Bundesregierung ist es wichtig, dass alle Bürger wissen: Die Nutzung der App ist freiwillig.

Hier geht es zum Downlaod: https://styleguide.bundesregierung.de/sg-de/basiselemente/programmmarken/corona-warn-app-baukasten

KZVWL 15.06.: Besorgniserregende Analyse der Abrechnungsdaten - Mehr Schmerzbehandlungen in Zahnarztpraxen seit April
Die KZVWL analysiert zurzeit die aktuellen Abrechnungsdaten aus den Zahnarztpraxen. „Dabei beobachten wir aktuell eine deutliche Zunahme von Behandlungen zur akuten Schmerzbeseitigung!“, stellt Dr. Holger Seib, Vorstandsvorsitzender der KZVWL, fest. Zur Presseinformation

BZÄK 15.06.: Änderungen zum Coronavirus auf der BZÄK-Website
Auf der BZÄK-Seite www.bzaek.de/coronavirus wurde der Text zu "Aerosole" aktualisiert: https://www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19/risikomanagement.html

BZÄK 08.06.: Neues Plakat für die Praxen
Es weist auf die Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht hin und kann an Eingangstür, Rezeption oder/und Wartezimmer angebracht werden. Das Plakat ist für den Ausdruck in der Praxis optimiert, farbig oder schwarz/weiß wählbar und kann bei Bedarf sogar im Copyshop ohne Qualitätsverlust bis auf A2 vergrößert werden. Zum Download:
https://www.bzaek.de/fileadmin/Neue_Bilder/b/bzaek_corona_praxisplakat_farbe.pdf
https://www.bzaek.de/fileadmin/Neue_Bilder/b/bzaek_corona_praxisplakat_sw.pdf

BZÄK 04.06.: Änderungen zum Coronavirus auf der BZÄK-Website
Auf der BZÄK-Seite www.bzaek.de/coronavirus wurde ein Hinweis zum "Infektionsgeschehen in Zahnarztpraxen" neu eingestellt. Aktualisiert wurde der Text zu „Prävention einer Übertragung (Mitarbeiter/innen mit COVID-19-Risikofaktoren)“ und ergänzt wurde auf der Seite "Für Patienten" der Hinweis zum Besuch der Zahnarztpraxiszum Besuch der Zahnarztpraxis.

BZÄK 02.06.: Informationen zur GOZ - COVID 19 und erhöhte Hygienekosten
Auf der Seite „Informationen zur GOZ“ wurden die FAQ zu „COVID 19 und erhöhte Hygienekosten“ ergänzt um die Frage: „Kann die Hygienepauschale bei GKV-Patienten (mit Zusatzversicherung) auch im Falle einer "Mischberechnung", z. B. Mehrkostenfüllungen, anders- oder gleichartiger Zahnersatz, Zusatzleistung bei Kassen-Endo usw. angesetzt werden?“ (02.06.): www.bzaek.de/goz/informationen-zur-goz.html

BZÄK 02.06.: Aktualisierung der Seite "Soforthilfen des Bundes"
Auf der Seite „Soforthilfen des Bundes“ wurde die Übersicht/Liste der einzelnen Länder herausgenommen und ein Link auf das Verzeichnis beim BMWI gesetzt (26.05.): www.bzaek.de/berufsausuebung/sars-cov-2covid-19/soforthilfen-des-bundes.html

Bundesregierung 29.05.: Infektionsketten unterbrechen - So hilft die Corona-Warn-App
Die Corona-Warn-App kann dabei helfen, alle Kontakte einer infizierten Person schnell zu informieren. Wichtige Fragen und Antworten zur geplanten App mit dezentraler Speicherung. Hier finden Sie weitere detaillierte Informationen zur Corona-Warn-App der Verbraucherzentrale.

gematik 29.05.: Störung Versichertenstammdatendienst: So unterstützt die gematik die Betroffenen
Wohin sich Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und medizinische Einrichtungen jetzt wenden sollten, wenn sie von der Störung betroffen sind. Und wie sie selbst zur Lösung beitragen können, damit die Situation schnell behoben ist. Die gematik bittet die von der Störung im Versichertenstammdatendienst betroffenen Leistungserbringer um Mithilfe. Sie sollen sich an ihre jeweiligen IT-Dienstleister wenden bzw. auf deren Internetseiten Lösungsansätze verfolgen. Hier geht es zur Pressemitteilung.

KZVWL 28.05.: Vertreterversammlung (VV) der KZVWL stimmt nur unter Protest "Schutzschirm" zu
Die VV der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KZVWL) hat in einer außerordentlichen Sitzung trotz erheblicher Bedenken mit großer Mehrheit der „Schutzschirmverordnung“ des Bundesgesundheitsministeriums zugestimmt. Anders als bei Krankenhäusern und Ärzten geregelt bekommen Zahnärzte keine Fördermittel, die sie behalten dürfen, sondern nur einen Überbrückungskredit – und dieser muss zu 100 % zurück gezahlt werden. Dr. Holger Seib, Vorstandsvorsitzender der KZVWL, prangerte diese Ungleichbehandlung der Zahnärzte an: „Die Zahnärzteschaft musste schließlich trotz des sehr starken Patientenrückganges ihre Praxen bei hohen laufenden Kosten geöffnet lassen, um die zahnärztliche Versorgung sicherzustellen. Die Bundesregierung verkennt völlig die Bedeutung und Systemrelevanz der Zahnärzteschaft.“ Zur Pressemitteilung und Resolution

RKI 27.05.: Neue Informationen des RKI zu COVID-19
Möglichkeit weiterer COVID-19-Wellen in Deutschland
Durch die raschen und umfangreichen Infektionsschutzmaßnahmen und das gute Mitwirken der Bevölkerung ist es gelungen, die erste COVID-19-Welle in Deutschland abzuflachen. Die bundesweiten Fallzahlen sind aktuell rückläufig. Das bedeutet jedoch keinesfalls, dass die Pandemie in Deutschland überstanden ist. Bislang war nur ein kleiner Teil der Menschen hierzulande mit SARS-CoV-2 infiziert und ist – wahrscheinlich und zumindest für eine gewisse Zeit – gegen das Virus immun. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hat noch immer keinerlei Immunschutz gegen SARS-CoV-2. Deshalb muss damit gerechnet werden, dass durch die Lockerungen der Einschränkungen die Fallzahlen wieder ansteigen und es zu einer zweiten COVID-19-Welle kommen kann. Wann eine zweite Welle in Deutschland beginnen könnte und wie stark diese ausfallen würde, lässt sich nicht vorhersagen. Auch mehrere nachfolgende Wellen unterschiedlichen Ausmaßes sind theoretisch denkbar.

Behandlungsmöglichkeiten für eine COVID-19-Erkrankung
Nur ein Teil der COVID-19-Erkrankungen verläuft schwer. Im Zentrum der Behandlung der Infektion stehen die optimalen unterstützenden Maßnahmen entsprechend der Schwere des Krankheitsbildes sowie die Behandlung von relevanten Grunderkrankungen. Eine spezifische, d. h. gegen das neuartige Coronavirus selbst gerichtete Therapie steht derzeit noch nicht zur Verfügung. Verschiedene spezifische Therapieansätze  – darunter experimentelle Wirkstoffe wie Remdesivir, Camostat und bereits zugelassene Medikamente wie Lopinavir/Ritonavir, Favipiravir, Chloroquin/Hydrxychloroquin – werden derzeit im Rahmen von Studien geprüft.

BZÄK 27.05.: Aktualisierung der Informationen zum Risikomanagement
Risikobewertung, Prävention einer Übertragung, Aerosole, Notwendigkeit einer Behandlung, Einschätzung der Gefährdung - die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hat ihre Informationen aktualisiert.

KZBV/BfB 20.05.: Schnellumfrage des BfB zu wirtschaftlichen Auswirkungen
Der Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) startet eine Schnellumfrage, die Erkenntnisse über die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, wie Umsatzeinbrüche und Stellenabbau liefern und die Inanspruchnahme der Instrumente zur Bewältigung der Krise sowie Probleme bei deren Nutzung vermessen soll. Eine Teilnahme ist bis einschließlich 1. Juni möglich. Zur Umfrage

BZÄK 15.05.: Repräsentative Erhebung analysiert die Auswirkungen der Coronakrise in Zahnarztpraxen: Über 50 Prozent weniger Arbeitsaufkommen, ca. 70 Prozent Kurzarbeit
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Zahnarztpraxen sind hoch, das zeigte bereits eine offene Online-Umfrage unter Praxisinhabern Mitte April. Nun liegen zusätzlich deutschlandweit repräsentative Daten aus dem GOZ-Analyse-Panel der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) vor.

ZÄKWL 14.05.: Praxismanagementsoftware e-pms erweitert: Arbeitsschutz im Zusammenhang mit der COVID-19-Infektionswelle
die Software „e-pms“ wurde aufgrund der gegenwärtigen Pandemie um das Kapitel „Corona“ erweitert. Informationen finden Sie unter: http://bus-dienst.info/update-e-pms-kapitel-pandemie. Die Zahnärztekammer Westfalen-Lippe stellt diese BuS-Dienst Version von e-pms ab sofort kostenfrei bis zum 31. Juli 2020 Verfügung. Um diese laufzeitbeschränkte Variante der e-pms Version unverbindlich und kostenfrei zu beziehen, schreiben Sie bitte eine Mail an: e-pms@zahnaerzte-wl.de
Hinweis: Wenn Sie als Mitglied des BuS-Dienstes bereits e-pms nutzen oder bereits eine andere Version der e-pms 3.x Software installiert haben, aktualisiert sich die Software automatisch, vorausgesetzt es besteht eine Verbindung zum Internet. Bitte installieren Sie in diesem Fall die Software kein zweites Mal. Sie benötigen auch NICHT die Demo *.eknn-Datei (Lizenzdatei).

Wirtschaft.NRW 04.05.: Erneute Betrugsmasche bei der Soforthilfe
Neuer Betrugsversuch mit der NRW-Soforthilfe: Über eine gefälschte E-Mail-Adresse versuchen Kriminelle aktuell Daten von Soforthilfe-Empfängern abzufischen. Die mit Absender „Landesregierung Nordrhein-Westfalen“ getarnte Mail fordert dazu auf, persönliche Daten in ein vermeintliches Formular der Landesregierung zur Vorlage bei der Finanzverwaltung einzugeben und zurückzusenden. Ebenfalls angehängt ist eine angebliche Rechtsbelehrung, die unzutreffende Informationen zur Rückzahlung der NRW-Soforthilfe enthält. Ziel ist es, diese Zahlungen auf eigene Konten zu lenken. Vergleichbare Betrugsfälle werden auch aus anderen Bundesländern gemeldet.

KZVWL 09.04.: Installation der DEMedic-GesundheitsApp und Koppelung an Ihre Praxis
Funktion Schmerzbehandlung für Covid-19-Verdachtsfälle und -Infizierte / Jederzeit Übersicht der Behandlungszentren und des Notfall-Dienstes am UKM durch DeMedic-APP hier.

 

Aktuelle Infobriefe-Direkt/Rundschreiben von ZÄKWL und KZVWL

ZÄKWL und KZVWL informieren Sie regelmäßig und kurzfristig über aktuelle Entscheidungen, Entwicklungen und Empfehlungen.

Alle weiteren Rundschreiben zum Thema finden Sie im Archiv.                         

 

Informationen von BZÄK und KZBV

Informationen vom IDZ

Umgang mit Patienten

Notfall mit COVID-19-Verdacht

Schwierig ist derzeit das Vorgehen, wenn ein Patient mit deutlichen Symptomen einer COVID-19-Erkrankung einer akuten zahnärztlichen Behandlung bedarf. Besonders für eine Behandlung, die Aerosole verursachen würde, verfügen momentan nicht alle Praxen über die in einem solchen Fall erforderliche Schutzausrüstung. Hier gilt zum Eigenschutz, zum Schutz der Mitarbeiter sowie zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus besonders: Zeit gewinnen. Soweit es – nach sorgfältiger Anamnese – möglich ist, sollte der Patient hierfür zunächst medikamentös versorgt und/oder Maßnahmen auf das absolut Notwendige beschränkt werden, z.B. Punktieren.
Der Patient, im Notfalldienst auch die Praxis, muss sodann unmittelbar weitere Hilfe bemühen. Möglicherweise kann eine andere Praxis mit Schutzausrüstung aushelfen oder gibt es vor Ort eine entsprechend ausgestattete Zahnklinik oder Praxisklinik, die den Notfall übernehmen kann. Im Zweifel muss der Patient nach aktuellem Stand an eine Klinik mit MKG-Chirurgie verwiesen werden, auch wenn dies möglicherweise einen längeren Anfahrtsweg bedeutet.

Zudem ist folgendes Zentrum laut KZV für die Behandlung von positiven COVID-19 Patienten zuständig.

Diese Empfehlung erstreckt sich ausschließlich auf die Patienten, die wegen eines Verdachts oder einer vorhandenen SARSCoV-2 –Infektion unter häuslicher Quarantäne stehen und der unaufschiebbarem Behandlungsbedarf betrifft, der nicht pharmakologisch beherrschbar ist.

Türschilder in unterschiedlichen Sprachen

Maskenpflicht_bulgarisch

Maskenpflicht_rumänisch

Maskenpflicht_polnisch

 

Weitere Informationen zur Behandlung

 

Handlungsempfehlung im Umgang mit Patienten

Wir empfehlen, eine strenge Anamnsese durchzuführen insbesondere im Hinblick auf Patienten mit Symptomen oder bereits diagnositierter COVID-19-Infektionen.

Die Behandlung symptomatischer/infizierter Patienten sollte sich auf Schmerzbehandlung reduzieren (Entzündung, Trauma, Tumor) und sollte nur in Einrichtungen/Praxen durchgeführt werden, in denen Schutzausrüstungen für die Behandlung infizierter Patienten vorhanden sind. Die Bereitstellung geeigneter Schutzausrüstung bzw. die Etablierung entsprechend ausgerüsteter Einrichtungen/Praxen hat staatlicherseits zu erfolgen.

Bei Patientinnen und Patienten, die zu Risikogruppen zählen, sollten die Behandlungsindikation vor allem bei elektiven Eingriffen besonders streng geprüft werden. Notfallbehandlungen sollten unter Berücksichtigung der besonderen Umstände weiterhin durchgeführt werden. Als allgemeine Notfälle sollten dentale Infektionen, Abszesse, Blutungen, Unfälle oder Traumata und nicht zu tolerierende Schmerzen, z. B. als Folge einer Pulpitis behandelt werden.

Patienten ohne nachgewiesene Infektion oder Verdacht darauf können unter Beachtung bestehender Hygienevorschriften behandelt werden (z. B. Kieferorthopädie, Parodontologie, Prophylaxe, herausnehmbare Prothetik, Chirurgie, Funktionstherapie) können problemlos durchgeführt werden. Bei der Durchführung der Behandlung sollen die geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts beachtet werden.

Das genaue Vorgehen finden Sie in den folgenden Links.

Die Übertragung durch anamnestisch unauffällige, symptomlos erkrankte Patienten kann durch die Einhaltung der gebotenen Schutz- und Hygienemaßnahmen verhindert werden.

Praktische Tipps zur Risikominimierung:

  • Rufen Sie Ihre Patienten am Vortag an um abzuklären, ob der Patient Symptome hat, Kontakt zu bestätigten COVID-19 Fall hatte, oder im Ausland war etc. und informieren Sie den Patienten über Ihre Vorgehensweise.
  • Bringen Sie ein Schild an der Praxistür an, eine Vorlage finden Sie hier. Patienten mit Symptomen sollten die Praxis nicht betreten, sondern sich telefonisch an die Praxis wenden.
  • Organisieren Sie den Ablauf in Ihrer Praxis so, dass die Patienten keinen Kontakt miteinander im Wartezimmer haben. Patienten können z. B. auch im Auto warten und "telefonisch aufgerufen" werden.
  • Bitten Sie Ihre Patienten, ohne notwendige Begleitpersonen zu erscheinen.
  • Behandeln Sie Risikopatienten (hohes Lebensalter, multimorbid) zeitlich getrennt von Jugendlichen und Kindern.
  • Behandeln Sie nur in einem Behandlungszimmer, dass Sie täglich wechseln. Bereiten Sie diese Räume wie gehabt auf. Lüften Sie ausreichend.
  • Weisen Sie ihr Reinigungspersonal an, sämtliche Oberflächen mit Patientenkontakt (Türklinken, Geländer etc.) regelmäßig zu desinfizieren. Aktualisieren Sie Ihren Hygieneplan.
  • Falls in Ihrer Praxis mehrere Behandler tätig sind, bilden Sie nach Möglichkeit unabhängige Teams, die im Schichtsystem behandeln. Dies reduziert die Wahrscheinlichkeit des Komplettausfalls der Praxis im Falle eines Kontaktes mit SARS-CoV-2-Patienten.
  • Reduzieren Sie den Personaleinsatz, um Ressourcen zu schonen und das Risiko für Ihre Mitarbeiter zu minimieren.
  • Machen Sie Ihre Patienten vor Betreten der Praxis auf die Maskenpflicht aufmerksam. (Link Türschild). Evtl. halten Sie Mund-Nasen-Schutz für Ihre Patienten vor, falls jemand über keinen eigenen verfügt.

  • Bevor Patienten den Behandlungsraum betreten, solle sie sich die Hände waschen oder desinfizieren. Stellen Sie Desinfektionsspender auf.

  • Bringen Sie Abstandsmarkierungen an. Der Abstand von 1,5m ist zwingend einzuhalten. In den Fluren und Aufenthaltsbereichen ist ein Abstand von 1,50 m zu anderen Personen einzuhalten (einschl. vorbeigehender Personen).

  • Aufzüge dürfen je nach Größe nur von einer Person benutzt werden.

  • Auch das Verlassen der Praxissollte mit entsprechendem Abstand zu anderen Patienten zu erfolgen.

  • Lüftungstechnische Anlagen sollen nicht im „Umluftbetrieb“ laufen.

 

Zurück in die Praxis

Patientinnen und Patienten sollen jetzt motiviert werden, sich wieder ihrer Mundgesundheit zu widmen und die Zahnarztpraxen aufzusuchen. Die Bundeszahnärztekammer und Zahnärztekammer Westfalen-Lippe haben eine Kampagne vorbereitet, die auf Social Media Kanälen und Internetseiten genutzt werden kann. Sie lädt Patientinnen und Patienten zur Terminvereinbarung in der Zahnarztpraxis ein. Vorbereitet sind Texte für Postings sowie Bilder, die für Twitter, Facebook und Websites optimiert sind. Es müssen keine Quellen angegeben werden.

Herz

Zähneputzen

Willkommen

Hier finden Sie Textvorschläge.

Als Hilfestellung, z. B. für die Praxiswebseite wurde folgender Anzeigentext entwickelt.

Patienten mit deutlichen Symptomen sollten die Praxis nicht betreten und sich telefonisch melden. Hierauf sollte unbedingt per Aushang hingewiesen werden. Diese Patienten müssen sich zur Abklärung an den Hausarzt wenden; ein Besuch dort oder im Krankenhaus sollte ebenfalls unbedingt vorher telefonisch angekündigt werden.

 

Auswirkungen auf den Praxisbetrieb

Es wird empfohlen, nur Patienten zu versorgen, deren Behandlung nicht aufzuschieben ist, siehe Infobrief-Direkt vom 20.03.2020. Da die zahnärztlichen Körperschaften rechtlich nicht befugt sind, Praxisschließungen oder Beschränkungen der Tätigkeit anzuordnen, kann es sich nur um eine Empfehlung handeln. Die Entscheidung bleibt in unternehmerischer und arbeitsschutzrechtlicher Hinsicht die jedes Einzelnen.

FAQ zum Praxisbetrieb

 

  • Muss ich weiter geöffnet haben? Grundsätzlich ist jeder Vertragszahnarzt verpflichtet, im Rahmen seiner Zulassung Sprechstunden abzuhalten und auch berufsrechtlich ist für eine Vertretung zu sorgen. Der Vertragszahnarzt kann sich bei Praxisausfall innerhalb von zwölf Monaten bis zur Dauer von drei Monaten vertreten lassen. Dauert die Vertretung länger als eine Woche ist sie anzeigepflichtig und der KZVWL mitzuteilen.
    Für Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an die KZVWL, Kontakt: Steffen von der Brüggen: 0251/507-147, E-Mail: steffen.vonderbrueggen@zahnaerzte-wl.de Elke Peci: 0251/507-149, E-Mail: elke.peci@zahnaerzte-wl.de

    Wegen des teils erheblich reduzierten Patientenaufkommens haben sich die zahnärztlichen Körperschaften aber darauf verständigt, dass eine Reduzierung der Behandlungszeiten unproblematisch und nach eigener Entscheidung erfolgen kann. Unbedingt ist dabei aber, vergleichbar wie im Notfalldienst, während der Sprechzeiten eine jederzeitige telefonische Erreichbarkeit zu gewährleisten. Dies kann durch eine Verwaltungskraft in der Praxis erfolgen, ebenso aber auch per Aushang und das Besprechen eines Anrufbeantworters bzw. eine Rufumleitung.
  • Muss ich noch am Notfalldienst teilnehmen? Solange in der Praxis tagsüber zahnärztliche Leistungen erbracht werden – und sei es zu reduzierten Sprechzeiten, siehe oben – ist auch die Teilnahme am Notfalldienst verpflichtend. Die Pflicht entfällt nur, wenn infolge fehlender Schutzkleidung überhaupt keine zahnärztlichen Behandlungen mehr durchgeführt werden können. In dem Fall ist zwingend eine vorübergehende Abmeldung von der vertragszahnärztlichen Versorgung bei der KZVWL unter 0251-507-300 erforderlich. Dies hat keine Auswirkungen auf die Zulassung. Die Körperschaften müssen aber unbedingt Kenntnis über die Einsatzfähigkeit der Praxen haben.
  • Darf ich überhaupt noch meine Mitarbeiter in der Assistenz / an der Rezeption einsetzen? Dies kann nicht pauschal beantwortet werden und ist insbesondere eine Frage der arbeitsschutzrechtlichen Gefährdungsbeurteilung in jedem Einzelfall. Dabei kommt auf die vorhandene Schutzausrüstung an, aber auch darauf, welche Behandlung/Tätigkeit durchgeführt werden soll, ob der Patient Symptome einer Corona-Erkrankung zeigt und nicht zuletzt, ob der Mitarbeiter womöglich wegen bestimmter Vorerkrankungen zur Risikogruppe zählt. Informationen zur Gefährdungsbeurteilung finden Sie hier.
  • Was ist mit schwangeren Mitarbeitern? In Zeiten der möglichen SARS-CoV-2 Exposition sollten Schwangere auch nicht im Empfangsbereich eingesetzt werden. Bitte stellen Sie die Mitarbeiterinnen von der Arbeit in der Zahnarztpraxis frei. Die Meldung des individuellen Beschäftigungsverbots bei der Bezirksregierung ist nicht notwendig. Für die Erstattung (Umlage U2) der Lohnfortzahlung wenden Sie sich an die Krankenkasse der Mitarbeiterin. Aktuell hat der Aussschuss für Mutterschutz (AfMu) vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben ein Informationspapier zu Mutterschutz und SARS-CoV-2 entwickelt. Es trägt fachwissenschaftliche und rechtliche Bewertungen zusammen, um zu einer möglichst bundeseinheitlichen Entscheidungsgrundlage beizutragen.
  • Ich / meine Mitarbeiter hatten Kontakt mit einem COVID-19-Patienten / Verdachtsfall. Nehmen Sie unverzüglich (!) Kontakt mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt auf. Von dort muss die weitere Untersuchung oder evtl. Tests koordiniert sowie entschieden werden, ob inwieweit eine Quarantäne auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes angeordnet wird. Dies ist möglich bei Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung der Krankheit notwendig ist. Das RKI hat Hinweise zum Umgang mit Kontaktpersonen veröffentlicht. Diese sind unter Berücksichtigung der
  • Aerosole. Für eine Übertragung durch Aerosole gibt es bisher keinen Nachweis. Trotzdem sollten alle Tätigkeiten mit Aersolbildung besondere Beachtung erfahren.
    Aus Gründen des vorbeugenden Gesundheitsschutzes sollte die Entstehung und Verbreitung von Aerosolen reduziert werden. Dies erfolgt zuallererst durch eine effiziente, hochvolumige Absaugung. Ferner sollte dabei folgendes berücksichtigt werden:
      - Die Verwendung von ultraschallgetriebenen Handstücken und Chirurgiegeräten vermeiden.
      - Die Verwendung von Pulverstrahlgeräten vermeiden.
      - Die Verwendung von Turbinen vermeiden
    Antiseptische Mundspülungen können dazu beitragen, eine Infektionsübertragung zu minimieren. In Abhängigkeit von Art und Umfang der Exposition und des Infektionsrisikos ist die entsprechende persönliche Schutzausrüstung konsequent und ordnungsgemäß zu tragen. Die zusätzliche Verwendung von Visieren/Schutzschilden bei der zahnärztlichen Behandlung erhöht die Sicherheit.

Informationen zu Kurzarbeit

1. Allgemeines

Erleiden Zahnarztpraxen durch die Folgen von Corona Auftragsengpässe, ist dafür ein Ausgleich über Kurzarbeitergeld (Kug). Hierfür muss der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen, wodurch die Arbeitszeit (und entsprechend der Lohn) gekürzt wird. Die Lohnkürzung wird dann über das Kug zum Teil kompensiert. Es beträgt 60% der Nettolohndifferenz (67%, sofern mindestens ein Kind im Haushalt lebt). Die Bundesregierung hat zum 1. Mai entschieden, das Kurzarbeitergeld befristet bis zum Jahresende zu erhöhen: Ab dem vierten Bezugsmonat steigt es auf 70 Prozent des letzten Nettolohns (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem achten Monat auf 80 Prozent (87 Prozent mit Kindern).

Wenn also beispielsweise die Arbeitszeit um die Hälfte reduziert wird, zahlt der Arbeitgeber in der Zeit auch nur die Hälfte des Lohns. Von dem daraus entstehenden Verlust fängt das Kurzarbeitergeld 60% bzw. 67% auf. Allerdings muss der Arbeitgeber gegenüber der Arbeitsagentur in Vorleistung gehen. Der Arbeitgeber muss die Höhe des Kug selber errechnen und an die Mitarbeiter auszahlen. Die Kug-Zahlungen bekommt er dann später erstattet. Üblicherweise soll die Erstattung binnen zwei Wochen erfolgen; derzeit muss mit etwas längeren Bearbeitungszeiten gerechnet werden.

Auszubildende sind weiter auszubilden, z. B. auch online durch die Berufsschule. Sie erhalten gem. § 19 BBiG für 6 Wochen weiter ihre volle Ausbildungsvergütung vom Ausbildungsbetrieb. Danach kann die Arbeitsagentur in besonders gelagerten Ausnahmefällen zahlen.

Für Auszubildende kann nach derzeitiger Gesetzeslage keine Kurzarbeit und auch kein Kurzarbeitergeld beantragt werden. Sie sind auch in Zeiten von Kurzarbeit weiter auszubilden; dazu gehört z. B. auch die Freistellung für den Online-Unterricht der Berufskollegs. Wenn die Ausbildung vorübergehend – trotz aller Bemühungen seitens des Ausbildungsbetriebs - zeitlich nicht voll umfänglich durchgeführt werden kann, entsteht hierdurch kein Schadensersatzanspruch für die Auszubildenden. Kurzfristiger Zwangsurlaub oder Minusstunden sind bei Auszubildenden nicht möglich; nur ein Überstundenabbau und eine entgeltliche Freistellung. Während der temporären Kurzarbeit ist die Eignung der Zahnarztpraxis als Ausbildungsstätte gem. BBiG nicht gefährdet; auch wird eine dadurch veränderte Fachkräfte-Relation nicht bemängelt. Die Auszubildenden haben gem. § 19 BBiG ab Beginn der Kurzarbeit in der Zahnarztpraxis für weitere 6 Wochen einen Anspruch auf ihre volle Ausbildungsvergütung. Danach kann die Arbeitsagentur in besonders gelagerten Ausnahmefällen zahlen. Diesbezüglich laufen aktuell Gespräche der großen Verbände (DIHK + ZDH) mit der Bundesagentur für Arbeit.

Eine Tabelle der Arbeitsagentur zur Berechnung des Kug finden Sie hier.  Zudem finden sich im Internet zahlreiche entsprechende Rechner. Häufig gestellte FAQ zum Thema Kurzarbeitergeld haben wir hier zusammengestellt.

 2. Befristete Verbesserungen

Am 13.03.2020 wurde ein "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld" beschlossen. Insbesondere erlaubt dies der Bundesregierung befristet bis Ende 2021 Rechtsverordnungen zu erlassen, um u.a. den Zugang zum Kug zu erleichtern und Betriebe zu entlasten.

In der Folge wurden bereits die Voraussetzungen für den Zugang zur Kurzarbeit erleichtert und die Arbeitgeber von der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge entlastet. So kann z. B. ein Betrieb bereits Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von einem Arbeitsausfall betroffen sind (bisher: ein Drittel der Belegschaft). Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber für ihre kurzarbeitenden Beschäftigten allein tragen müssen, wird die Arbeitsagentur vollständig erstatten. Einzelheiten zu den neuen Regelungen und weitere Infos des Bundesarbeitsministeriums siehe hier.

3. Vorausetzungen für Kurzarbeitergeld

Voraussetzung für den Bezug von Kug ist u.a., dass der Arbeitsausfall er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht und vorübergehend ist (siehe § 96 SGB III). Insbesondere muss die Kurzarbeit zudem bei der Arbeitsagentur angezeigt werden. Nach unserer Einschätzung könnten für den Bezug von Kug infolge der Corona-Krise, vor allem in Verbindung mit hoheitlichen Empfehlungen und Anordnungen, in Betracht kommen:

  • Zahlreiche Absagen von Behandlungsterminen durch Patienten
  • Lieferengpässe bei Schutzkleidung und Desinfektionsmittel
  • Mitarbeiterausfall infolge der Schließung von KiTa und Schulen
  • Quarantäne des Praxisinhabers, keine Vertretung zu finden

Wichtig: Eine Praxisschließung mit Blick auf die allgemeine Infektionsgefahr der Mitarbeiter berechtigt nach unserer Einschätzung nicht zum Bezug von Kug, da es sich um ein branchenübliches Risiko handelt. Erkrankt zudem der Praxisinhaber, ohne dass das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnet, handelt es sich zudem um ein typisches unternehmerisches Risiko, das durch eine Krankentagegeld-und/oder Betriebsausfallversicherung abgesichert werden müsste.

4. Vereinbarung zur Anordnung von Kurzarbeit

Das Anordnen von Kurzarbeit ist nicht ohne weiteres einseitig durch den Arbeitgeber möglich; die Berechtigung hierzu muss im Arbeitsvertrag (oder Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung) vereinbart sein. Wenn dies nicht der Fall ist, können die betroffenen Arbeitnehmer der Kurzarbeit aber auch zustimmen. Da kaum eine Praxis die Anordnung von Kurzarbeit in Mitarbeiterverträgen geregelt haben wird und dies auch im Tarifvertrag nicht enthalten ist, müssen Sie eine Vereinbarung über Kurzarbeit individuell mit Ihren Mitarbeitern klären.

Die Vereinbarung mit den Mitarbeitern unterliegt keiner Formvorschrift, könnte theoretisch also auch mündlich erfolgen. Der Arbeitgeber ist aber gegenüber der Arbeitsagentur nachweispflichtig, so dass eine schriftliche (= mit Unterschriften) Vereinbarung zu empfehlen ist. Es ist für jeden Mitarbeiter einzeln zu beurteilen und zu vereinbaren, in welchem Umfang die Arbeitszeit reduziert werden soll; ebenso die Lage der (Kurzarbeits-)Arbeitszeit. Die Vereinbarung kann auch einen begrenzten Zeitraum enthalten, für den die Möglichkeit der Kurzarbeit vereinbart wird. Sollte die Kurzarbeit hierüber hinausgehen müssen, ist eine neue Vereinbarung erforderlich. Eine unbefristete Vereinbarung werden die Mitarbeiter aber womöglich nicht unterzeichnen.

Ist keine Anordnung bzw. Vereinbarung möglich, muss der Lohn trotz Arbeitsausfalls weitergezahlt werden; es bliebe nur die Möglichkeit einer Kündigung oder Änderungskündigung. Änderungskündigung ist das Kündigen des bestehenden Arbeitsvertrags unter gleichzeitigem Angebot eines neuen Arbeitsvertrages (z.B. mit reduzierter Stundenzahl und/oder der Möglichkeit der Anordnung von Kurzarbeit). Allerdings ist - je nach Anzahl der Mitarbeiter - auch für eine Änderungskündigung das Kündigungsschutzgesetz zu berücksichtigen. Ebenso die Kündigungsfrist, bis zu deren Ablauf das bisherige Gehalt weiterzuzahlen wäre. Eine Ideallösung dürfte dies daher zumeist nicht darstellen.

5. Anordnung und Anzeige der Kurzarbeit

Bei der konkreten Anordnung der Kurzarbeit sind zahlreiche Details zu beachten. Es sollte auch jedes Arbeitsverhältnis individuell beurteilt werden; es muss keinesfalls dieselbe Lösung für alle gefunden werden. Werden beispielsweise nur die Behandlungszeiten reduziert, die Rezeption aber voll besetzt, kann nur die Arbeitszeit der Stuhlassistenz reduziert werden, nicht aber die der Rezeptionskraft. Im Zweifel ist zu empfehlen, sich bei Bedarf an ein Lohnbüro, an Anwälte für Arbeitsrecht, an Steuerberater o.ä. zu wenden.

Zum Teil wird vertreten, dass zwischen der Vereinbarung und dem Eintritt der Kurzarbeit eine gewisse Ankündigungsfrist liegen muss.

Insbesondere ist auch für jedes Arbeitsverhältnis zu prüfen, inwieweit vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld noch Überstunden abzubauen sind. Der Mitarbeiter muss angewiesen werden, Überstunden abzubauen, soweit deren Anzahl 10% der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitsstunden übersteigt (§ 96 Abs. 4 Satz 2 Nr. 4 und 5 SGB III). Der Schutz des Arbeitszeitguthabens beschränkt sich also auf den Umfang, der über 10% der Jahresarbeitszeit angespart wurde,  Beispiel:

Jahresarbeitszeit (52 x 37,5 Wochenstunden):         1.950 Stunden

Arbeitszeitkonto-Guthaben:                                        220 Stunden

10% der Jahresarbeitszeit:                                           195 Stunden

Geschütztes Arbeitszeitguthaben:                               25 Stunden

Auch ist für jeden Mitarbeiter zu prüfen, ob noch Urlaub abgebaut werden muss. Zwar ist das Anordnen eines Betriebsurlaubs nur mit angemessener Vorlaufzeit möglich, so dass Sie nicht ad hoc „Zwangs“urlaub anordnen dürfen. Aber: Fällt ein bereits gewährter Urlaub in die Zeit der Kurzarbeit, muss dieser auch genommen werden und darf nicht wegen der Kurzarbeit verschoben werden. Zudem: Bestehen noch übertragene Urlaubsansprüche aus dem vergangenen Urlaubsjahr, die in naher Zeit verfallen (gesetzlich ist eine Übertragung bis zum 31.03. des Folgejahres möglich), müssen auch diese „aufgebraucht“ werden; ansonsten würde für diese Zeiten für diese Mitarbeiter kein Kug gewährt.

Ein Muster finden Sie hier. Hierzu ein wichtiger Hinweis: Kurzarbeit ein komplexes Thema ist, bei dem zahlreiche Details zu berücksichtigen und grundsätzlich jeder Mitarbeiter individuell zu betrachten ist. Bitte beachten Sie zudem, dass in vielen Fällen Fristen zu beachten sind. Dies und andere Muster können daher die Beratung durch z.B. Rechtsanwalt, Lohnbüro oder Steuerberater nicht ersetzen. Für Vollständigkeit und Richtigkeit des Musters kann daher auch keine Gewähr übernommen werden

Die Anordnung von Kurzarbeit ist sodann unverzüglich der Arbeitsagentur anzuzeigen. Das entsprechende Formular finden Sie hier.

6. Ablehnung Anzeige Arbeitsausfall Kurzarbeit durch Agentur für Arbeit bei Zahnärzten
Der BZÄK sind erste ablehnende Bescheide der zuständigen Agenturen für Arbeit im Hinblick auf erfolgte Anzeigen nach § 99 SGB III (Anzeige auf erheblichen Arbeitsausfall/Kurzarbeitergeld) durch Zahnärzte bekannt geworden. Der Anzeige auf erheblichen Arbeitsausfall durch einen Inhaber einer Zahnarztpraxis ist bspw. von einer Agentur für Arbeit mit der Begründung nicht entsprochen worden, dass Vertragsärzte bei einem z.B. auf einer Pandemie beruhenden Honorarausfall von mehr als 10 % Anspruch auf Ausgleichzahlungen nach § 87a Abs. 3b SGB V hätten und dadurch der Arbeitsausfall ähnlich einer Betriebsausfallversicherung ausgeglichen würde, so dass kein Raum für die Zahlung von Kurzarbeitergeld bestünde.

Diese Begründung ist offensichtlich rechtsfehlerhaft. Ein Ausgleichsanspruch für Vertragszahnärzte nach § 87a Abs. 3b) SGB V existiert nicht. Ausweislich des § 87a Absatz 1, 2. Halbsatz SGB V gelten die in § 87a Absatz 2 bis 6 SGB V getroffenen Regelungen ausdrücklich nicht für vertragszahnärztliche Leistungen.

Die BZÄK hat gegenüber dem Bundesarbeitsminister und der Bundesagentur für Arbeit  um entsprechende Abhilfe und Mitteilung an die untergeordneten Behörden gebeten, um so weitere fehlerhafte Bescheide zu vermeiden. Sollten ähnliche Bescheide bekannt sein oder werden, kann folgendes Schreiben als Vorlage für die jeweils zuständige Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit genutzt werden.

7. Hilfreiche Links / Kontakte zum Kug

Servicehotline der Arbeitsagentur für Arbeitgeber: 0800/4555520

Auf der Internetseite stellt die Arbeitsagentur zudem Antragsformulare und Ausfüllhilfen bereit. Das Kug kann auch elektronisch beantragt werden. Informationen hierzu finden Sie auf www.arbeitsagentur.de unter „eServices“ > Unternehmen.

Entschädigungen bei behördlichen Anordnungen / Quarantäne

Entgegen verbreiteter Annahme besteht bei einer behördlichen Schließungsanordnung nicht automatisch stets ein Entschädigungsanspruch. Eben daher müssen ja derzeit Rettungspakete in anderer Form für die Unternehmen geschnürt werden.

Eine Entschädigung ist nur im Infektionsschutz vorgesehen. Nur wenn auf Grundlage des IfSG eine Quarantäne bzw. ein Tätigkeitsverbot angeordnet wird und Sie Verdienstausfall erleiden, ohne krank zu sein, erhalten Sie auf Antrag beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) eine Entschädigung nach den Regelungen des § 56 IfSG.

Der Antrag auf Entschädigung muss schriftlich innerhalb von drei Monaten nach Einstellung des Tätigkeitsverbots oder Ende der Absonderung beim LWL-Fachbereich Soziale Entschädigung gestellt werden. Doch es gibt Einschränkungen. Wer die Quarantäne und die spezifische Prophylaxe nicht einhält, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder öffentlich empfohlen wurde, oder eine Absonderung hätte vermeiden können wird nicht entschädigt.

  • Kontakt: LWL, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48147 Münster, Tel: 0251/591-01 Fax: 0251/591-33 00 E-Mail: lwl@lwl.org

Für Selbständige wird der Steuerbescheid als Grundlage für den Verdienstausfall zugrunde gelegt. Zahnärzte, deren Praxis infolge der Quarantänemaßnahme ruht, erhalten auf Antrag unter Umständen zusätzlich Ersatz der in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang.

Bei Angestellten gilt als Verdienstausfall das Netto-Arbeitsentgelt. Dies wird vom Arbeitgeber längstens sechs Wochen weitergezahlt; der Arbeitgeber wird rückwirkend entschädigt. Ab der siebten Woche erfolgt die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes der gesetzlichen Krankenkasse und wird direkt vom LWL-Fachbereich Soziales gezahlt. Die Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungspflicht besteht weiterhin. Die jeweiligen Beiträge (Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil) trägt das Bundesland NRW. Die Sozialversicherungsbeiträge werden also auch gegenüber dem LWL geltend gemacht. Personen, die (zeitgleich) arbeitsunfähig erkrankt sind, erhalten keine Entschädigung nach dem IfSG. Sobald ein Praxismitarbeiter, der bisher symptomfrei war, während der Quarantäne erkrankt, besteht Arbeitsunfähigkeit. In einem solchen Fall gehen die Entschädigungsansprüche aufgrund der Arbeitsunfähigkeit (Anspruch auf Entgeltfortzahlung) auf das Bundesland über. Bei Arbeitsunfähigkeit ist trotz Quarantäne eine AU-Bescheinigung erforderlich.

Weitere Informationen erhalten Sie hier:

Finanzielle Unterstützung

Grundsicherung

Für einzelne Branchen führen die Maßnahmen zur Vermeidung des Coronavirus dazu, dass Menschen vorübergehend erhebliche Einkommenseinbußen erfahren. Dies kann alle Erwerbstätigen betreffen, insbesondere aber Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige.

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGBII) sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen greifen. Diese Leistungen sollen schnell und unbürokratisch zugänglich gemacht werden. Es soll niemand aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise in existenzielle Not geraten. Im Einzelnen sind für Bewilligungszeiträume vom 1. März 2020 bis 30.Juni 2020 vorgesehen:

  • eine befristete Aussetzung der Berücksichtigung von Vermögen,
  • eine befristete Anerkennung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung als angemessen und
  • Erleichterungen bei der Berücksichtigung von Einkommen in Fällen einer vorläufigen Entscheidung.

Die Bundesregierung kann den Zeitraum für die erleichterten Bedingungen durch Rechtsverordnung bis zum 31.Dezember 2020 verlängern. Die Jobcenter werden durch die Möglichkeit entlastet, Weiterbewilligungen auch ohne Antrag vorzunehmen.

Liquiditätssicherung: "Rettungspakete"

Für die Überbrückung von Liquiditätsengpässen stehen den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen öffentliche Finanzierungsangebote zu der Bürgschaftsbank NRW zur Verfügung. Auf der Internetseite www.bb-nrw.de finden Sie weiterführende Informationen sowie Ansprechpartner. Hotline: 02131/5107-200

Für allgemeine Informationen hilft auch die landeseigene Förderbank NRW BANK weiter; das Service-Center erreichen Sie unter: 0211/91741 4800

Wichtig ist, sich so früh wie möglich zu melden, um gezielt und rechtzeitig alle Möglichkeiten auszuloten. Bei notwendigen Überbrückungsfinanzierungen sollte zudem zeitnah das Gespräch mit der Hausbank gesucht werden, denn die Vergabe von Bürgschaften, Haftungsfreistellungen und günstigen Krediten erfordert immer die Begleitung durch Ihre Hausbank.

Auf den Internetseiten des Wirtschaftsministeriums NRW finden Sie Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen sowie eine Übersicht der Finanzierungsinstrumente.

KfW-Kredite

Informationen zu KfW-Corona-Hilfen (Kredite für Unternehmen) finden sich hier:

KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern

Gilt erst ab 10 Mitarbeitern und ist Stand jetzt (14.04.2020) ab dem 15.04.2020 zu beantragen.

Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können mittelständische Unternehmen -auch Freiberufler- bald den neuen KfW-Schnellkredit beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht die Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.

- für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind
- 100 % Risikoübernahme durch die KfW
- keine Risikoprüfung durch Ihre Bank
- Max. Kreditbetrag: bis zu 3 Monatsumsätze des Jahres 2019
- 10 Jahre Laufzeit
- Voraussetzung: Sie haben zuletzt einen Gewinn erwirtschaftet – entweder 2019 oder im Durchschnitt der letzten 3 Jahre

 KfW-Unternehmerkredit für Unternehmen, die mindestens 5 Jahre am Markt sind

https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Unternehmen-erweitern-festigen/Finanzierungsangebote/KfW-Unternehmerkredit-Fremdkapital-(037-047)/

- KfW-Corona-Hilfe für Anschaffungen und laufende Kosten
- Reduzierter Zinssatz von 1,00 bis 2,12 % p.a. 
- Kleinere und große Kreditbeträge – bis zu 1 Mrd. Euro
- Bis zu 5 Jahre Zeit für die Rückzahlung, im 1. Jahr keine Tilgung
- Bis zu 90 % des Bankenrisikos übernimmt die KfW

KfW-Gründerkredit - Universell für junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind

https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Gr%C3%BCnden-Nachfolgen/F%C3%B6rderprodukte/ERP-Gr%C3%BCnderkredit-Universell-(073_074_075_076)/

- KfW-Corona-Hilfe für Anschaffungen und laufende Kosten
- Reduzierter Zinssatz von 1,00 bis 2,12 % p.a. 
- Kleinere und große Kreditbeträge – bis zu 1 Mrd. Euro
- Bis zu 5 Jahre Zeit für die Rückzahlung, im 1. Jahr keine Tilgung
- Bis zu 90 % des Bankenrisikos übernimmt die KfW

Für die Kreditvarianten gilt folgender Ablauf:

  1. Antrag vorbereiten
    Sie beantragen den Kredit nicht direkt bei der KfW, sondern bei Ihrer Bank.
  1. Finanzierungspartner finden
    Bevor Sie mit Ihrem Vorhaben beginnen, sprechen Sie mit Ihrer Bank oder einem Finanzierungspartner Ihrer Wahl.
  1. Kredit beantragen
    Das übernimmt Ihr Finanzierungspartner für Sie.
  1. Antragsprüfung
    Die KfW prüft die Unterlagen und entscheidet über die Förderung.
  1. Kreditvertrag abschließen und starten

 

Steuererleichterungen

Freiberufler können bis zum 31. Dezember 2020 Anträge auf Stundung der bis zu diesem Zeitpunkt bereits fälligen oder fällig werdenden Steuern stellen. Auch die Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer können auf Antrag angepasst werden. Die vereinfachte Stundungsregelung gilt nur für Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer.

In begründeten Ausnahmefällen kann auch die Lohnsteuer gestundet werden, ggf. wird dies auch der Regelfall. Soweit es durch die sog. Corona-Krise zu Verspätungen bei der Abgabe von Steueranmeldungen kommen sollte, sind die Finanzämter gebeten worden, etwaige Verspätungszuschläge zu erlassen. Anträge sind an das zuständige Finanzamt zu stellen.

Die Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge wird abgeschafft. Damit müssten alle Arbeitgeber in Deutschland die Sozialbeiträge für ihre Mitarbeiter nicht mehr im laufenden, sondern erst im Folgemonat abführen.

Mieterschutz

Das Recht der Vermieter, Miet- und Pachtverhältnisse über Räume oder Grundstücke wegen Zahlungsrückständen zu kündigen, wird für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 eingeschränkt. Die Einschränkung gilt nur für Fälle, in denen die Rückstände auf den Auswirkungen der SARS-CoV-2-Virus-Epedemie beruhen.

Weiter Informationen erhalten Sie hier.

Unter der Corona-Pandemie ist manches anders. Auch beim Zahnarzt. Die Versorgung aber ist sichergestellt!

Selbstverständlich sind die Zahnärzte auch in dieser schwierigen Zeit an der Seite ihrer Patientinnen und Patienten. Diese können sich mit ihren Anliegen vertrauensvoll an ihren Zahnarzt wenden.

Der Zahnarzt ist aufgrund des ohnehin sehr hohen Hygienestandards seiner Praxis auch in dieser Zeit in der Lage, Behandlungen in gewohnter Qualität und Sicherheit durchzuführen. Die Zahnärzte und deren Mitarbeiterinnen tragen schon immer Schutzmasken, Brillen und Handschuhe. Alle Instrumente werden sterilisiert und frisch aufgelegt, der Behandlungsraum sorgfältig desinfiziert. Kein Patient muss sich Sorgen machen, er könne sich in einer Zahnarztpraxis infizieren. Im Rahmen der vorherigen telefonischen Anmeldung wird der Zahnarzt und sein Team den Patientinnen und Patienten mit Rat und Tat zur Seite stehen und ihnen das Erforderliche erklären. So wird auch verhindert, dass sich zu viele Patienten gleichzeitig in der Praxis aufhalten. Zwischen Patient und Zahnarzt werden die notwendigen Behandlungen geklärt.

Gerade jetzt gilt es, durch rechtzeitiges Eingreifen größeren Schäden für die Mund- und Zahngesundheit der Patienten vorzubeugen. Und natürlich werden alle Schmerz – und Notfälle behandelt.

Patienten mit Covid19-Infektion oder Covid19-Verdacht wenden sich bitte bei Beschwerden frühzeitig während der Sprechzeiten zuerst an ihren Zahnarzt. Er wird sie dann nach Überprüfung der Umstände an speziell eingerichtete Praxen und Zentren weiterleiten.

Wir arbeiten auch jetzt für die Gesundheit unserer Patientinnen und Patienten.

Auf die Zahnärztinnen und Zahnärzte ist in dieser Krisenlage Verlass!

Als Hilfestellung, z. B. für die Praxiswebseite wurde folgender Anzeigentext entwickelt.

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