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Vorsorgeuntersuchung in der Zahnarztpraxis: Kinder und Jugendliche verlieren durch Corona-Krise nicht ihren Bonusanspruch

 

Münster, 8. Juli 2020

 

Bonusregelung Corona

Wir möchten Sie über die Bonusregelung informieren vor dem Hintergrund der Coronapandemie COVID-19, wenn insbesondere im ersten Halbjahr 2020 der regelmäßige Besuch in der Zahnarztpraxis ausgeblieben ist, hat sich die KZBV zu den möglichen Auswirkungen auf die sog. Bonusregelung gem. § 55 Abs. 1 SGB V wie folgt positioniert:
Für den Anspruch auf erhöhte Festzuschüsse bei der Versorgung mit Zahnersatz müssen Versicherte bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres rückblickend in einem Zeitraum von 5 bzw. 10 Jahren in jedem Kalenderhalbjahr eine Vorsorgeuntersuchung wahrgenommen haben. Sofern die Untersuchung im ersten Halbjahr 2020 aufgrund der krisenbedingten Einschränkungen nicht wahr-genommen worden ist, darf dies aus Sicht der KZBV nicht zum Verlust des (vollen) Bonusanspruchs führen.
Für das zweite Halbjahr 2020 muss abgewartet werden, inwieweit hier Einschränkungen fortgelten oder wiederkehren. Die Situation ist dann neu zu bewerten. Davon werden dann auch Versicherte ab Vollendung des 18. Lebensjahres betroffen sein, die einmal jährlich zur Untersuchung müssen, um den Bonus zu erhalten.
Die KZBV ist der Auffassung, dass hier eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise auf Seiten der Krankenkassen angezeigt wäre, allerdings hatte sich der GKV-Spitzenverband zur Abgabe einer gemeinsamen Empfehlung zunächst nicht bereit erklärt, da die leistungsrechtliche Bewertung dieser Frage den einzelnen Krankenkassen zukomme. Wir hatten daher empfohlen, dass mit der jeweiligen Krankenkasse zu klären ist, wie diese mit der Situation umgeht.
Nun ist uns von Seiten des GKV-Spitzenverbands mitgeteilt worden, dass man sich dort nach erfolgter interner Erörterung mit den Krankenkassen inhaltlich im Wesentlichen der Auffassung der KZBV angeschlossen und mit den Verbänden der Krankenkassen auf Bundesebene abgestimmt habe. Dementsprechend hat der GKV-Spitzenverband gegenüber den Krankenkassen die Empfehlung ausgesprochen, dass "die Nicht-Inanspruchnahme der Zahnvorsorgeuntersuchungen nach § 55 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 SGB V i. V. m. § 22 Abs. 1 SGB V im ersten Kalenderhalbjahr 2020 nicht zum Verlust des vollständigen Bonusanspruchs führt. Dies gilt unabhängig von der ab 01.10.2020 geltenden Regelung, wonach in begründeten Ausnahmefällen ein einmaliges Versäumen einer Vorsorgeuntersuchung nach § 55 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 und 2 SGB V folgenlos bleibt und sich nicht auf die Erhöhung der Festzuschüsse auswirkt."
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die kassenseitige Sprachregelung nicht für Erwachsene gilt. Da diese Versicherten nur einmal im Jahr zur Vorsorgeuntersuchung müssen, gehen die Krankenkassen davon aus, dass ein Zahnarztbesuch im zweiten Halbjahr 2020 erfolgen bzw. nachgeholt werden könne, um den Stempel im Bonusheft zu erlangen.
Darüber hinaus sind sich KZBV und GKV-Spitzenverband darüber einig, dass hinsichtlich des Nachweises zur Erlangung des Bonus für unter 18-Jährige für das erste Halbjahr 2020 im Zusammenhang mit der Coronapandemie für die nicht in Anspruch genommene Untersuchung beim nächsten Besuch des Patienten in der Praxis eine Eintragung im Bonusheft erfolgen sollte. Damit werden Unklarheiten bei der zukünftigen Ermittlung des Zuschusses vermieden.

 

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